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am 29. Juni 2015

Brüssel und Baden

Grüne Baden RED - Europa beginnt in der Gemeinde. Wählen und mitbestimmen.

Was bringt uns die EU? Welchen Nutzen hat Europa vom Freihandelsabkommen mit den USA? Was sind die Chancen und Herausforderung der Migration? 23 EU-GemeinderätInnen reisten letzte Woche nach Brüssel, um Antworten auf diese und andere Fragen zu suchen. Ihr erklärtes Ziel war und ist es, den BürgerInnen ihrer Gemeinden die EU besser und nachvollziehbarer erklären zu können. Genau das ist die Aufgabe der EU-GemeinderätInnen.

In Brüssel erhielten sie Antworten aus erster Hand. Mit dabei war auch Mag. Martina Weißenböck, Klubobfrau der Grünen Baden, der vor allem das Thema Flüchtlingspolitik und TTIP wichtig war. Genau dazu konnte sie vor Ort mit hochrangigen Beamten der EU Kommission und der Ständigen Vertretung Österreichs in Brüssel sprechen: „Nüchterne Zahlen und Fakten mit Emotionen in Österreich zu verbinden, war schon spannend“, zeigte sich Martina Weißenböck nach ihrer Rückkehr beeindruckt.

„EU-GemeinderätInnen“? Das sind derzeit 700 BürgermeisterInnen und GemeindevertreterInnen aus ganz Österreich und allen politischen Lagern, die auf Initiative des Außenministeriums und der Europäischen Kommission ihren Bürgerinnen und Bürgern die EU näher bringen wollen. Denn viele Entscheidungen der EU betreffen ja die Gemeinden direkt. Dazu ist es wichtig, durch genauere Informationen und persönliche Kontakte vor Ort EU-Entscheidungen und was sie bringen, besser zu verstehen.

Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch der Europäischen Kommission, wo die EU-GemeinderätInnen mit ExpertInnen zu den Themen Migration und Inneres, EU-Regional- und EU-Nachbarschaftspolitik sowie zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA namens TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) diskutierten. Die Vorstellung der Arbeit der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU mit einem Gespräch mit Boschafter Walter Grahammer, ein Treffen mit österreichischen Abgeordneten zum Europäischen Parlament und ein Treffen mit den LeiterInnen der jeweiligen Verbindungsbüros der Bundesländer standen auf der Tagesordnung. Von den drei intensiven Tagen in Brüssel konnte Martina Weißenböck als Wichtigstes mitnehmen: „Die Professionalität und das Engagement unserer VertreterInnen in Brüssel muss bei uns ankommen, EU-Themen sind unsere Themen der Zukunft, die sich auf jeden Einzelnen auswirken. Das gilt es auf Gemeindeebene zu kommunizieren und vor allem die BürgerInnen zu informieren!“ Europa beginnt tatsächlich in der Gemeinde!

Einen genaueren Blick hinter Schlagzeilen zur EU ermöglicht übrigens die Webseite www.zukunfteuropa.at. Dort finden Bürgerinnen und Bürger Interessantes, Kritisches und manche Auflösung zu „EU-Legenden“.

Näheres zur Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“ unter http://www.bmeia.gv.at/europa-aussenpolitik/europapolitik/oesterreich-in-der-eu/eu-gemeinderaete/

3. v.l. Martina Nouira-Weißenböck mit EU-GemeinderätInnen aus Österreich