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am 13. Februar 2015

Koalition fix: Weitere fünf Jahre des Gestaltens

Grüne Baden RED - Update: Landeswahlbehörde lehnt Einspruch ab!

UPDATE: BESCHWERDE VON LANDESWAHLBEHÖRDE ABGELEHNT

„Wie erwartet wurde der Einspruch der SPÖ Baden zum Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 25. Jänner von der Landeswahlbehörde abgelehnt. Das freut uns natürlich, da der Gemeinderat seine Arbeit für die Stadt nun aufnehmen kann", erklärt Herbert Först, Obfrau-Stellvertreter der Grünen Baden anlässlich der jüngsten Entscheidung der NÖ-Landeswahlbehörde.

ES WARTET VIEL ARBEIT

"Das Koalitionsabkommen zwischen uns Grünen, der ÖVP und den NEOS kann nach dieser bedauerlichen Verzögerung endlich finalisiert werden. Und das ist wichtig, denn es wartet viel Arbeit auf uns. Wir freuen uns auf fünf weitere Jahre des Gestaltens für UNSER BADEN", so Först.

verhandlungen bringen Koalition ÖVP-Grüne-Neos

Unmittelbar nach der GR-Wahl im Jänner führte VP-Obmann Bürgermeister Kurt Staska Gespräche mit allen Parteien. Konkret entschied man sich seitens der Volkspartei für Koalitionsverhandlungen mit dem bisherigen Regierungspartner, den Grünen sowie den neu im Gemeinderat vertretenen Neos.

verhandlungen inhaltlich abgeschlossen

Die Verhandlungen wurden nach intensiven Gesprächen im Februar inhaltlich abgeschlossen. In unterschiedlich zusammengesetzten fachlich kundigen Teams wurde zu den vielfältigen Themenbereichen diskutiert und verhandelt. Abgesteckt wurden dabei die Grundlagen der Arbeit und der Projekte zu allen Bereichen, von Finanzen, Sicherheit, Wirtschaft & Tourismus, über Transparenz, Bildung, Soziales, Jugend & Sport, Klima, Energie & Ökologie, bis hin zu Mobilität und Kultur.

neue impulse für baden

"Wir halten nun ein fertiges Programm in Händen, mit dem wir kommende Herausforderungen meistern können und positive neue Impulse für die Zukunft unserer Stadt sichern“, so Bürgermeister Kurt Staska. Vizebürgermeisterin Helga Krismer ergänzt: „Wir hoffen, rasch als Dreierkoalition zusammen für Baden arbeiten zu können.“

„Wir wollen offen und transparent kommunizieren und scharren enthusiastisch in den Startlöchern, werden jedoch durch einen bürokratischen Schachzug der SPÖ noch gebremst,“ meint Helmut Hofer-Gruber von den Neos.​